Anfragen und Antworten auf der Seite des Bezirksamts (neues Fenster) Zu dieser BVV haben wir 2 Anträge die wir gemeinsam mit der SPD stellen, die aber von der SPD eingereicht…
Anträge und Anfragen in der BVV
In dieser Rubrik findest du die Anträge und Anfragen die unsere Fraktion in der BVV gestellt hat.
Kleine Anfragen der Fraktion auf den Seiten des Bezirksamts
Anfragen und Antworten auf der Seite des Bezirksamts (neues Fenster) Schulneubau/Schulstandort „Pepitahöfe“ Wir fragen das Bezirksamt: Ist es richtig, dass im Rahmen des Bauvorhabens der sog. Pepitahöfe der Neubau einer…
Anfragen und Antworten auf der Seite des Bezirksamts (neues Fenster) Tagesordnung der BVV 1.3.2017 (Es liegt nicht an uns, dass es keine Protokolle zu mündlich beantworteten Anfragen gibt, das ist…
Anfragen und Antworten auf der Seite des Bezirksamts (neues Fenster) Tagesordnung der BVV 25.1.2017 (Es liegt nicht an uns, dass es keine Protokolle zu mündlich beantworteten Anfragen gibt, das ist…
Etwa 50.000 Berliner Wohnungen der landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften stehen unter Asbestverdacht. Im privaten Bestand könnten es nochmal so viele sein – genaue Zahlen dazu gibt es nicht. Das teilte die Senatsverwaltung…
Antrag der GAL-Fraktion Juni 2016 Einrichtung eines Spielplatzes für die Kinder der Geflüchteten Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, sich umgehend und nachdrücklich bei den zuständigen Stellen dafür…
Anträge Mai 2016 Mehr Klassenzimmer für Spandauer Schulen Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, alle Schulstandorte in Spandau dahingehend zu prüfen, wo 1. mobile…
Anträge GAL November 2015 Dringlichkeitsanträge der Fraktionen von GAL und SPD Auf Sicherheitsleistungen verzichten! Das Bezirksamt wird beauftragt in der Zukunft auf Sicherheitsleistungen bei der Neuvermietung von Wochenendgrundstücken…
Anträge Oktober 2015 Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag von CDU, GAL, SPD und Piraten Längere Beflaggung vor dem Rathaus Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt Spandau wird beauftragt, die Flagge von „Terre…
Anträge GAL September 2015 Dringlichkeitsanträge der Fraktionen von GAL und SPD Verurteilung des Brandanschlages auf die Schulturnhalle in Nauen Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt von…
