Anträge und Anfragen in der BVV

In dieser Rubrik findest du die Anträge und Anfragen die unsere Fraktion in der BVV gestellt hat.
Kleine Anfragen der Fraktion auf den Seiten des Bezirksamts

Anfragen und Anträge in der 26. öffentlichen Sitzung der BVV am 27. November 2013

Anträge November 2013   Gemeinsamer Anträge der Fraktionen von GAL und SPD   Erinnerung an die Gefangenen des 18. März 1848 Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, 1)   …

Weiterlesen »

Anfragen und Anträge in der 24. öffentlichen Sitzung der BVV am 25. September 2013

Anträge September 2013   Beitritt der BVV Spandau zum Bündnis „Vermögenssteuer jetzt“ Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung spricht sich eindringlich für die Einführung einer Vermögensteuer aus und tritt öffentlichkeitswirksam…

Weiterlesen »

Anfragen und Anträge in der 23. öffentlichen Sitzung der BVV am 28. August 2013

Anträge August 2013   Umgehende Beschulung von Schülerinnnen und Schüler nichtdeutscher Herkunft Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass in den…

Weiterlesen »

Anfragen und Anträge in der 22. öffentlichen Sitzung der BVV am 12. Juni 2013

Anträge und Anfragen Juni 013 Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von GAL, SPD, Piraten und dem Einzelverordneten der Linken Fairer Umgang mit den Mobilitätshilfediensten Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird…

Weiterlesen »

Anfragen und Anträge in der 21. öffentlichen Sitzung der BVV am 15. Mai 2013

Gemeinsame Anträge Mai 2013 Initiator: GAL, SPD, Piraten, Einzelverordneter Die Linke Menschenrechte von Lesben, Schwulen, Bisexuellen und Transgender in Wolgograd und ganz Russland schützen Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:   Das…

Weiterlesen »

Anfragen und Anträge in der 19. öffentlichen Sitzung der BVV am 20. März 2013

Anträge der GAL-Fraktion März 2013   Erweiterung des Migrations- und Integrationsbeirates um die von der BVV beschlossene stimmberechtigte Vertretung für asylsuchende Menschen Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt:…

Weiterlesen »

Anfragen und Anträge in der 18. öffentlichen Sitzung der BVV am 27. Februar 2013

1. Antrag der Fraktion der GAL Erinnerung an die Märzrevolutionäre von 1848 Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, den mehr als 500 Berliner März-Revolutionären, die am 19. März…

Weiterlesen »

Anfragen und Anträge in der 16. öffentlichen Sitzung der BVV am 28. November 2012

Gemeinsame Anträge der Fraktion von GAL, SPD und dem Einzelverordneten der Linken   Erich Meier ehren! Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:   Das Bezirksamt wird beauftragt, Erich Meier zum 80. Todestag…

Weiterlesen »