Anträge September 2013 Beitritt der BVV Spandau zum Bündnis „Vermögenssteuer jetzt“ Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung spricht sich eindringlich für die Einführung einer Vermögensteuer aus und tritt öffentlichkeitswirksam…
Anträge und Anfragen in der BVV
In dieser Rubrik findest du die Anträge und Anfragen die unsere Fraktion in der BVV gestellt hat.
Kleine Anfragen der Fraktion auf den Seiten des Bezirksamts
Anträge August 2013 Umgehende Beschulung von Schülerinnnen und Schüler nichtdeutscher Herkunft Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass in den…
Anträge und Anfragen Juni 013 Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von GAL, SPD, Piraten und dem Einzelverordneten der Linken Fairer Umgang mit den Mobilitätshilfediensten Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird…
Gemeinsame Anträge Mai 2013 Initiator: GAL, SPD, Piraten, Einzelverordneter Die Linke Menschenrechte von Lesben, Schwulen, Bisexuellen und Transgender in Wolgograd und ganz Russland schützen Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das…
Anträge der GAL-Fraktion März 2013 Erweiterung des Migrations- und Integrationsbeirates um die von der BVV beschlossene stimmberechtigte Vertretung für asylsuchende Menschen Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt:…
1. Antrag der Fraktion der GAL Erinnerung an die Märzrevolutionäre von 1848 Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, den mehr als 500 Berliner März-Revolutionären, die am 19. März…
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen von GAL und SPD Gemeinschaftsschule B.-Traven weiterentwickeln Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, in welchem Zeitraum der B.-Traven-Oberschule bei einer veränderten Rahmenkonzeption wie z. B. dem…
Gemeinsame Anträge der Fraktion von GAL, SPD und dem Einzelverordneten der Linken Erich Meier ehren! Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, Erich Meier zum 80. Todestag…
Gemeinsame Anträge mit den Fraktionen von CDU, SPD und Piraten Mehr Sicherheit für Kita- und Schulkinder in Staaken Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, wie für Kita- und…
1. Antrag der Fraktion der GAL Fußgängerfreundliche Ampelschaltungen Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei den zuständigen Stellen mit Hinweis auf die Fußverkehrsstrategie des Landes Berlin…
