Gemeinsame Anträge Mai 2013 Initiator: GAL, SPD, Piraten, Einzelverordneter Die Linke Menschenrechte von Lesben, Schwulen, Bisexuellen und Transgender in Wolgograd und ganz Russland schützen Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das…
Anträge und Anfragen in der BVV
In dieser Rubrik findest du die Anträge und Anfragen die unsere Fraktion in der BVV gestellt hat.
Kleine Anfragen der Fraktion auf den Seiten des Bezirksamts
Anfragen und Anträge in der 19. öffentlichen Sitzung der BVV am 20. März 2013
Anträge der GAL-Fraktion März 2013 Erweiterung des Migrations- und Integrationsbeirates um die von der BVV beschlossene stimmberechtigte Vertretung für asylsuchende Menschen Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt:…
Anfragen und Anträge in der 18. öffentlichen Sitzung der BVV am 27. Februar 2013
1. Antrag der Fraktion der GAL Erinnerung an die Märzrevolutionäre von 1848 Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, den mehr als 500 Berliner März-Revolutionären, die am 19. März…
Anfragen und Anträge in der 17. öffentlichen Sitzung der BVV am 23. Januar 2013
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen von GAL und SPD Gemeinschaftsschule B.-Traven weiterentwickeln Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, in welchem Zeitraum der B.-Traven-Oberschule bei einer veränderten Rahmenkonzeption wie z. B. dem…
Anfragen und Anträge in der 16. öffentlichen Sitzung der BVV am 28. November 2012
Gemeinsame Anträge der Fraktion von GAL, SPD und dem Einzelverordneten der Linken Erich Meier ehren! Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, Erich Meier zum 80. Todestag…
Anfragen und Anträge in der 15. öffentlichen Sitzung der BVV am 31. Oktober 2012
Gemeinsame Anträge mit den Fraktionen von CDU, SPD und Piraten Mehr Sicherheit für Kita- und Schulkinder in Staaken Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, wie für Kita- und…
Anfragen und Anträge in der 14. öffentlichen Sitzung der BVV am 26. September 2012
1. Antrag der Fraktion der GAL Fußgängerfreundliche Ampelschaltungen Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei den zuständigen Stellen mit Hinweis auf die Fußverkehrsstrategie des Landes Berlin…
Anfragen und Anträge in der 13. öffentlichen Sitzung der BVV am 29. August 2012
Dringlichkeitsanträge der Fraktion der GAL Wahrung der Persönlichkeitsrechte der Mitarbeiter/innen bei Angriffen Dritter Das Bezirksamt wird beauftragt, in Wahrnehmung der Fürsorgepflicht als Arbeitgeber grundsätzlich zügig Strafanzeige gegen jedwede ehrenrührige,…
Anfragen und Anträge in der 12. öffentlichen Sitzung der BVV am 13. Juni 2012
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von GAL, CDU, SPD und Piraten Intensivere Bebauung für das Grundstück Kladower Damm 333 ausschließen! Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung Spandau möge beschließen, dass…
Anfragen und Anträge in der 11. öffentlichen Sitzung der BVV am 23. Mai 2012
Gemeinsamer Antrag mit den Fraktionen von CDU, SPD und Piraten: Wiedereröffnung und Betrieb der Jugendbildungs- und Begegnungsstätte Ella Kay durch die Katja Ebstein Stiftung Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt…
