Die Juni-BVV wurde wegen eines Todesfalles abgebrochen.
Anträge und Anfragen in der BVV
In dieser Rubrik findest du die Anträge und Anfragen die unsere Fraktion in der BVV gestellt hat.
Kleine Anfragen der Fraktion auf den Seiten des Bezirksamts
Anträge Mai 2014 Gemeinsame Anträge der Fraktionen von GAL und SPD 9. Mai: Spandau gedenkt den Soldaten der Roten Armee Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt,…
Anträge März 2014 Europawahlkampf 2014: Baumschutz konsequent sicherstellen Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, dafür Sorge zu tragen, dass illegal an Bäumen angebrachte Wahlwerbung zur Europawahl…
Anträge Februar 2014 Gemeinsame Anträge der Fraktionen der von GAL und SPD Einrichtung von Orientierungsangeboten in den bezirklichen Erstaufnahmeinrichtungen für Asylbewerber/innen Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt…
Anträge Januar 2014 Dringlichkeitsantrag der Fraktionen von GAL und SPD Planungsrechtliche Absicherung der Jugendbildungs- und Begegnungsstätte Ella-Kay – Umsetzung der BVV-Beschlüsse Das Bezirksamt wird beauftragt, zur Umsetzung…
Anträge November 2013 Gemeinsamer Anträge der Fraktionen von GAL und SPD Erinnerung an die Gefangenen des 18. März 1848 Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, 1) …
Anträge Oktober 2013 Gemeinsamer Antrag mit den Fraktionen von SPD, CDU und Piraten Golf Driving Range in Staaken unterstützen Das Bezirksamt wird beauftragt, die Errichtung einer Golf…
Anträge September 2013 Beitritt der BVV Spandau zum Bündnis „Vermögenssteuer jetzt“ Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung spricht sich eindringlich für die Einführung einer Vermögensteuer aus und tritt öffentlichkeitswirksam…
Anträge August 2013 Umgehende Beschulung von Schülerinnnen und Schüler nichtdeutscher Herkunft Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass in den…
Anträge und Anfragen Juni 013 Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von GAL, SPD, Piraten und dem Einzelverordneten der Linken Fairer Umgang mit den Mobilitätshilfediensten Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird…
