SPANDAU | Statement zur Regenbogenfahnenhissung am 08.07.2020

Pressemitteilung

07. Juli 2020

Letztes Jahr hat die Spandauer Frauen- und Gleichstellungsbeauftragte Juliane Fischer-Rosendahl den Bezirksbürgermeister Helmut Kleebank bei der traditionellen Hissung der Regenbogenfahne anlässlich des Christopher Street-Day (CSD) vertreten. Ursprünglich hatte Jörg Steinert, Landesgeschäftsführer des Lesben- und Schwulenverbandes (LSVD) Berlin-Brandenburg, dabei sein sollen. Im Rahmen der terminlichen Vorbereitung stellte ihm Fischer-Rosendahl per E-Mail drei kritische Nachfragen. Daraufhin trat Steinert einen Shitstorm los und holte sogar die AfD in Form von Bezirksstadtrat Andreas Otti ins Boot.

„Auf unsere Pressemitteilung „Update zum Spandauer Regenbogenfahnenstreit“ vom 17.06.2020 gab es seitens des Bezirksamtes oder von Bezirksbürgermeister Helmut Kleebank keinerlei Reaktion“, erklärt Gollaleh Ahmadi, Fraktionsvorsitzende und Frauenpolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der BVV Spandau. „Um herauszufinden, welche Konsequenzen die Causa für Jörg Steinert hatte, habe ich eine Kleine Anfrage beim Bezirksamt eingereicht.“ Mit Konsequenzen und gar strafrechtlicher Verfolgung hatte Kleebank letztes Jahr noch gedroht. „Doch gehört haben wir in der Folge nichts mehr“, so Ahmadi.

„Solange keine Transparenz herrscht und bei der Betroffenen keine Entschuldigung eingegangen ist, während der kritische Shitstorm-Verursacher Jörg Steinert neben unserem Bürgermeister die Regenbogenflagge hisst, nehmen wir von der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN aus Solidarität mit Juliane FischerRosendahl nicht an der Veranstaltung teil“, fährt Ahmadi fort.

Ansprechpartnerin für Rückfragen:

Gollaleh Ahmadi, Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der BVV Spandau: gollaleh.ahmadi@gruene-spandau.de

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