Anträge Oktober 2015 Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag von CDU, GAL, SPD und Piraten Längere Beflaggung vor dem Rathaus Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt Spandau wird beauftragt, die Flagge von „Terre…
Asyl
Anfragen und Anträge in der 46. öffentlichen Sitzung der BVV am 16. September 2015
Anträge GAL September 2015 Dringlichkeitsanträge der Fraktionen von GAL und SPD Verurteilung des Brandanschlages auf die Schulturnhalle in Nauen Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt von…
Anfragen und Anträge in der 44. öffentlichen Sitzung der BVV am 17. Juni 2015
Anträge Juni 2015 Gemeinsamer Antrag von SPD und GAL Innovative Widmung einer Stichstraße Das Bezirksamt wird beauftragt, die Stichstraße, die an der Götelstraße zum JFH Wildwuchs und zum Mosaik…
Anfragen und Anträge in der 39. öffentlichen Sitzung der BVV am 21. Januar 2015
Anträge Januar 2015 Nutzung der ehemals vom Umweltbundesamt genutzten Gebäude im Bezirk Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die ehemals…
Anfragen und Anträge in der 32. öffentlichen Sitzung der BVV am 21. Mai 2014
Anträge Mai 2014 Gemeinsame Anträge der Fraktionen von GAL und SPD 9. Mai: Spandau gedenkt den Soldaten der Roten Armee Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt,…
Anfragen und Anträge in der 29. öffentlichen Sitzung der BVV am 26. Februar 2014
Anträge Februar 2014 Gemeinsame Anträge der Fraktionen der von GAL und SPD Einrichtung von Orientierungsangeboten in den bezirklichen Erstaufnahmeinrichtungen für Asylbewerber/innen Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt…
Anfragen und Anträge in der 28. öffentlichen Sitzung der BVV am 29. Januar 2014
Anträge Januar 2014 Dringlichkeitsantrag der Fraktionen von GAL und SPD Planungsrechtliche Absicherung der Jugendbildungs- und Begegnungsstätte Ella-Kay – Umsetzung der BVV-Beschlüsse Das Bezirksamt wird beauftragt, zur Umsetzung…
Anfragen und Anträge in der 24. öffentlichen Sitzung der BVV am 25. September 2013
Anträge September 2013 Beitritt der BVV Spandau zum Bündnis „Vermögenssteuer jetzt“ Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung spricht sich eindringlich für die Einführung einer Vermögensteuer aus und tritt öffentlichkeitswirksam…
Anfragen und Anträge in der 23. öffentlichen Sitzung der BVV am 28. August 2013
Anträge August 2013 Umgehende Beschulung von Schülerinnnen und Schüler nichtdeutscher Herkunft Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass in den…
Anfragen und Anträge in der 19. öffentlichen Sitzung der BVV am 20. März 2013
Anträge der GAL-Fraktion März 2013 Erweiterung des Migrations- und Integrationsbeirates um die von der BVV beschlossene stimmberechtigte Vertretung für asylsuchende Menschen Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt:…
