Anträge Oktober 2015 Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag von CDU, GAL, SPD und Piraten Längere Beflaggung vor dem Rathaus Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt Spandau wird beauftragt, die Flagge von „Terre…
Asyl
Anträge GAL September 2015 Dringlichkeitsanträge der Fraktionen von GAL und SPD Verurteilung des Brandanschlages auf die Schulturnhalle in Nauen Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt von…
Anträge Juni 2015 Gemeinsamer Antrag von SPD und GAL Innovative Widmung einer Stichstraße Das Bezirksamt wird beauftragt, die Stichstraße, die an der Götelstraße zum JFH Wildwuchs und zum Mosaik…
Anträge Januar 2015 Nutzung der ehemals vom Umweltbundesamt genutzten Gebäude im Bezirk Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die ehemals…
Anträge Mai 2014 Gemeinsame Anträge der Fraktionen von GAL und SPD 9. Mai: Spandau gedenkt den Soldaten der Roten Armee Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt,…
Anträge Februar 2014 Gemeinsame Anträge der Fraktionen der von GAL und SPD Einrichtung von Orientierungsangeboten in den bezirklichen Erstaufnahmeinrichtungen für Asylbewerber/innen Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt…
Anträge Januar 2014 Dringlichkeitsantrag der Fraktionen von GAL und SPD Planungsrechtliche Absicherung der Jugendbildungs- und Begegnungsstätte Ella-Kay – Umsetzung der BVV-Beschlüsse Das Bezirksamt wird beauftragt, zur Umsetzung…
Anträge September 2013 Beitritt der BVV Spandau zum Bündnis „Vermögenssteuer jetzt“ Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung spricht sich eindringlich für die Einführung einer Vermögensteuer aus und tritt öffentlichkeitswirksam…
Anträge August 2013 Umgehende Beschulung von Schülerinnnen und Schüler nichtdeutscher Herkunft Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass in den…
Anträge der GAL-Fraktion März 2013 Erweiterung des Migrations- und Integrationsbeirates um die von der BVV beschlossene stimmberechtigte Vertretung für asylsuchende Menschen Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt:…
