Berlin braucht die Beste Regierende Bürgermeisterin Renate Künast Seite 1 Einige Beispiele für den dringenden Handlungsbedarf im Bezirk Seite 2 Unsere DirektkandidatInnen Seite 3 Unsere KandidatInnen für die Beziksverordnetenversammlung Seite…
BVV
Anträge November 2011
Gemeinsame Anträge GAL/SPD Einsetzung von Ausschüssen gem. § 9 Absatz 1 BezVG Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Entsprechend § 9 Abs. 1 Bezirksverwaltungsgesetz bildet die Bezirksverordnetenversammlung folgende Ausschüsse: Ausschüsse bestehend aus…
BVV-Bericht 8. März 2012 (Sondersitzung)
Auf der Sondersitzung der BVV am 8. März 2012 standen mit der Beschlussempfehlung für den bezirklichen Doppelhaushalt 2012/13 und der Beschlussvorlage zur Schaffung der planungs-rechtlichen Voraussetzungen für einen Uferweg am…
BVV-Bericht Februar 2012
Im Mittelpunkt der Februar-BVV stand die Diskussion über die auch in der Berliner Presse diskutierte Flaggenspende der CDU-Fraktion. Die durch eine persönliche Erklärung des Fraktionsvorsitzenden Arndt Meißner emotional aufgeführte Inszenierung…
BVV-Bericht Januar 2012
In der Januarsitzung der BVV unterstützten alle Fraktionen sowie der Einzelverordnete der Linken unseren Antrag, die Pläne für den Landschaftspark Gatow zu überarbeiten, sodass er als gemeinsame Resolution zu Sitzungsbeginn…
BVV-Bericht November 2011
Die Zählgemeinschaft aus SPD und GAL hat mit der Arbeit begonnen. Vier gemeinsame Anträge wurden in die erste Arbeitssitzung der BVV in der 19. Wahlperiode eingebracht. Die Anträge zum Runden…
Konstituierende Sitzung der BVV Oktober 2011
Wohl noch nie war das öffentliche Interesse an der BVV Spandau so groß wie nach der ersten Sitzung der neuen Wahlperiode am 27. Oktober. Nach zwei erfolglosen Wahlgängen des von…
