Vor Kurzem herrschte noch Konsens im Abgeordnetenhaus: Nach der Eröffnung des neuen Flughafens BER muss der Flughafen Tegel geschlossen werden. Zu aberwitzig die Forderung der FDP, den Flughafen TXL weiter…
Flughafen Tegel
2013 – 3. Stachel
GRÜNE VISIONEN Nachnutzung des Flughafens Tegel Seite 1,2 SYRIEN-KONFLIKT Was die Menschen in Syrien brauchen, sind keine Waffenlieferungen. Seite 2 MEHDORN ZERSTÖRT… …die Restakzeptanz mit seinen Äußerungen zum Schallschutz am…
2013 – 2. Stachel
FLUGLÄRM TXL Permanent zunehmende Flugbewegungen erfordern Schallschutzmaßnahmen. Seite 1 STEUERERHÖHUNGEN IN GRÜN Grüne Steuererhöhungen treffen wenige und nutzen vielen. Seite 2 NSU – WAS WUSSTE BERLIN? Henkel und Trapp zeigen…
2013 – 1. Stachel
STREIK LIEGT IN DER LUFT Die Arbeitgeber haben die Mantel und Gehaltstarifverträge im Einzelhandel gekündigt. Was bedeutet das für die Beschäftigten? Seite 1,2 AUCH IN SPANDAU Für den Beitritt Spandaus…
Anfragen und Anträge in der 34. öffentlichen Sitzung der BVV am 02. Juli 2014
Anträge Juli 2014 Anträge der Fraktion der GAL Auswirkung der Sperrung des Parkplatzes Lindenufer Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt zu beobachten, wie sich der Parkverkehr auf…
Anfragen und Anträge in der 21. öffentlichen Sitzung der BVV am 15. Mai 2013
Gemeinsame Anträge Mai 2013 Initiator: GAL, SPD, Piraten, Einzelverordneter Die Linke Menschenrechte von Lesben, Schwulen, Bisexuellen und Transgender in Wolgograd und ganz Russland schützen Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das…
Anfragen und Anträge in der 15. öffentlichen Sitzung der BVV am 31. Oktober 2012
Gemeinsame Anträge mit den Fraktionen von CDU, SPD und Piraten Mehr Sicherheit für Kita- und Schulkinder in Staaken Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, wie für Kita- und…
Anfragen und Anträge in der 13. öffentlichen Sitzung der BVV am 29. August 2012
Dringlichkeitsanträge der Fraktion der GAL Wahrung der Persönlichkeitsrechte der Mitarbeiter/innen bei Angriffen Dritter Das Bezirksamt wird beauftragt, in Wahrnehmung der Fürsorgepflicht als Arbeitgeber grundsätzlich zügig Strafanzeige gegen jedwede ehrenrührige,…
Anfragen und Anträge in der 11. öffentlichen Sitzung der BVV am 23. Mai 2012
Gemeinsamer Antrag mit den Fraktionen von CDU, SPD und Piraten: Wiedereröffnung und Betrieb der Jugendbildungs- und Begegnungsstätte Ella Kay durch die Katja Ebstein Stiftung Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt…
BVV-Bericht November 2014
Die GAL-Fraktion hat in der November-Sitzung der Spandauer BVV den Antrag eingebracht, die Amtsführung des von der CDU gestellten Bezirksstadtrates für Jugend, Bildung, Kultur und Sport zu missbilligen. Grund war…
