Der Radentscheid-Initiative hat deutlich gezeigt: Während viele andere europäische Städte wie Kopenhagen, Oslo, London und Paris klotzen, ist in Berlin in 5 Jahren SPD-CDU-Koalition einiges liegen geblieben. Alle sollen sich…
Fußgänger
Anträge September 2013 Beitritt der BVV Spandau zum Bündnis „Vermögenssteuer jetzt“ Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung spricht sich eindringlich für die Einführung einer Vermögensteuer aus und tritt öffentlichkeitswirksam…
Anträge und Anfragen Juni 013 Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von GAL, SPD, Piraten und dem Einzelverordneten der Linken Fairer Umgang mit den Mobilitätshilfediensten Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird…
1. Antrag der Fraktion der GAL Erinnerung an die Märzrevolutionäre von 1848 Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, den mehr als 500 Berliner März-Revolutionären, die am 19. März…
1. Antrag der Fraktion der GAL Fußgängerfreundliche Ampelschaltungen Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei den zuständigen Stellen mit Hinweis auf die Fußverkehrsstrategie des Landes Berlin…
Gemeinsamer Antrag mit den Fraktionen SPD und Piraten: “Ehrung von Hans Hill durch Ehrentafeln in den drei Seniorenklubs Südpark, Lindenufer und Hakenfelde” Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt…
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