Anträge Januar 2015 Nutzung der ehemals vom Umweltbundesamt genutzten Gebäude im Bezirk Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die ehemals…
Integration
Anfragen und Anträge in der 34. öffentlichen Sitzung der BVV am 02. Juli 2014
Anträge Juli 2014 Anträge der Fraktion der GAL Auswirkung der Sperrung des Parkplatzes Lindenufer Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt zu beobachten, wie sich der Parkverkehr auf…
Anfragen und Anträge in der 24. öffentlichen Sitzung der BVV am 25. September 2013
Anträge September 2013 Beitritt der BVV Spandau zum Bündnis „Vermögenssteuer jetzt“ Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung spricht sich eindringlich für die Einführung einer Vermögensteuer aus und tritt öffentlichkeitswirksam…
Anfragen und Anträge in der 23. öffentlichen Sitzung der BVV am 28. August 2013
Anträge August 2013 Umgehende Beschulung von Schülerinnnen und Schüler nichtdeutscher Herkunft Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass in den…
Anfragen und Anträge in der 19. öffentlichen Sitzung der BVV am 20. März 2013
Anträge der GAL-Fraktion März 2013 Erweiterung des Migrations- und Integrationsbeirates um die von der BVV beschlossene stimmberechtigte Vertretung für asylsuchende Menschen Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt:…
Anfragen und Anträge in der 12. öffentlichen Sitzung der BVV am 13. Juni 2012
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von GAL, CDU, SPD und Piraten Intensivere Bebauung für das Grundstück Kladower Damm 333 ausschließen! Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung Spandau möge beschließen, dass…
Anfragen und Anträge in der 4. öffentlichen Sitzung der BVV am 25. Januar 2012
Gemeinsame Anträge: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen der GAL und der SPD: Berufung des Migrations- und Integrationsbeirates durch das Bezirksamt Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen Das Bezirksamt wird beauftragt, die Mitglieder des…
BVV-Bericht November 2015
Beherrschendes Thema der November-Sitzung der Spandauer BVV war der seit Jahren schwelende Konflikt um die Wohnsiedlung Hakenfelde. Zwei mündliche Anfragen der CDU, zwei gemeinsam von GAL und SPD eingebrachte Dringlichkeitsanträge,…
BVV-Bericht Juni 2015
In der Juni-Sitzung der Spandauer Bezirksverordnetenversammlung (BVV) wurden die meisten Anträge der GAL-Fraktion in die jeweils zuständigen Fachausschüsse überwiesen. Der gemeinsam mit der SPD eingebrachte Antrag zu Leitlinien für die…
BVV-Bericht vom 31. Oktober 2012
Eine mehr als zweistündige Debatte zum Interessenbekundungsverfahren und zur Finanzierung der Einrichtungen „Familie im Zentrum“ (FiZ) stand im Mittelpunkt der Oktober-Sitzung der Spandauer BVV. Dabei ging es um den Vorwurf,…
