Antrag der GAL-Fraktion Juni 2016 Einrichtung eines Spielplatzes für die Kinder der Geflüchteten Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, sich umgehend und nachdrücklich bei den zuständigen Stellen dafür…
Musikschule
Der Wahlkampf ist in Spandau in vollem Gange. Dies zeigte die Sitzung der BVV am 8. Juni 2016. Die größtenteils höchst peinlichen Versuche der CDU-Fraktion, ihrem Bürgermeisterkandidaten auf populistische Art…
[gview file=“https://www.gruene-spandau.de/wp-content/uploads/2016/03/stachel3_2013.pdf“] GRÜNE VISIONEN Nachnutzung des Flughafens Tegel Seite 1,2 SYRIEN-KONFLIKT Was die Menschen in Syrien brauchen, sind keine Waffenlieferungen. Seite 2 MEHDORN ZERSTÖRT… …die Restakzeptanz mit seinen Äußerungen zum…
[gview file=“https://www.gruene-spandau.de/wp-content/uploads/2016/03/stachel1_2013.pdf“] STREIK LIEGT IN DER LUFT Die Arbeitgeber haben die Mantel und Gehaltstarifverträge im Einzelhandel gekündigt. Was bedeutet das für die Beschäftigten? Seite 1,2 AUCH IN SPANDAU Für den…
Anträge September 2013 Beitritt der BVV Spandau zum Bündnis „Vermögenssteuer jetzt“ Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung spricht sich eindringlich für die Einführung einer Vermögensteuer aus und tritt öffentlichkeitswirksam…
Anträge und Anfragen Juni 013 Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von GAL, SPD, Piraten und dem Einzelverordneten der Linken Fairer Umgang mit den Mobilitätshilfediensten Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird…
Gemeinsame Anträge der Fraktion von GAL, SPD und dem Einzelverordneten der Linken Erich Meier ehren! Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, Erich Meier zum 80. Todestag…
Dringlichkeitsanträge der Fraktion der GAL Wahrung der Persönlichkeitsrechte der Mitarbeiter/innen bei Angriffen Dritter Das Bezirksamt wird beauftragt, in Wahrnehmung der Fürsorgepflicht als Arbeitgeber grundsätzlich zügig Strafanzeige gegen jedwede ehrenrührige,…
Gemeinsamer Antrag mit den Fraktionen von CDU, SPD und Piraten: Wiedereröffnung und Betrieb der Jugendbildungs- und Begegnungsstätte Ella Kay durch die Katja Ebstein Stiftung Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt…
Gemeinsame Anträge GAL/SPD Einsetzung von Ausschüssen gem. § 9 Absatz 1 BezVG Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Entsprechend § 9 Abs. 1 Bezirksverwaltungsgesetz bildet die Bezirksverordnetenversammlung folgende Ausschüsse: Ausschüsse bestehend aus…
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