Antrag der GAL-Fraktion Juni 2016 Einrichtung eines Spielplatzes für die Kinder der Geflüchteten Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, sich umgehend und nachdrücklich bei den zuständigen Stellen dafür…
Musikschule
BVV-Bericht Juni 2016
Der Wahlkampf ist in Spandau in vollem Gange. Dies zeigte die Sitzung der BVV am 8. Juni 2016. Die größtenteils höchst peinlichen Versuche der CDU-Fraktion, ihrem Bürgermeisterkandidaten auf populistische Art…
2013 – 3. Stachel
GRÜNE VISIONEN Nachnutzung des Flughafens Tegel Seite 1,2 SYRIEN-KONFLIKT Was die Menschen in Syrien brauchen, sind keine Waffenlieferungen. Seite 2 MEHDORN ZERSTÖRT… …die Restakzeptanz mit seinen Äußerungen zum Schallschutz am…
2013 – 1. Stachel
STREIK LIEGT IN DER LUFT Die Arbeitgeber haben die Mantel und Gehaltstarifverträge im Einzelhandel gekündigt. Was bedeutet das für die Beschäftigten? Seite 1,2 AUCH IN SPANDAU Für den Beitritt Spandaus…
Anfragen und Anträge in der 24. öffentlichen Sitzung der BVV am 25. September 2013
Anträge September 2013 Beitritt der BVV Spandau zum Bündnis „Vermögenssteuer jetzt“ Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung spricht sich eindringlich für die Einführung einer Vermögensteuer aus und tritt öffentlichkeitswirksam…
Anfragen und Anträge in der 22. öffentlichen Sitzung der BVV am 12. Juni 2013
Anträge und Anfragen Juni 013 Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von GAL, SPD, Piraten und dem Einzelverordneten der Linken Fairer Umgang mit den Mobilitätshilfediensten Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird…
Anfragen und Anträge in der 16. öffentlichen Sitzung der BVV am 28. November 2012
Gemeinsame Anträge der Fraktion von GAL, SPD und dem Einzelverordneten der Linken Erich Meier ehren! Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, Erich Meier zum 80. Todestag…
Anfragen und Anträge in der 13. öffentlichen Sitzung der BVV am 29. August 2012
Dringlichkeitsanträge der Fraktion der GAL Wahrung der Persönlichkeitsrechte der Mitarbeiter/innen bei Angriffen Dritter Das Bezirksamt wird beauftragt, in Wahrnehmung der Fürsorgepflicht als Arbeitgeber grundsätzlich zügig Strafanzeige gegen jedwede ehrenrührige,…
Anfragen und Anträge in der 11. öffentlichen Sitzung der BVV am 23. Mai 2012
Gemeinsamer Antrag mit den Fraktionen von CDU, SPD und Piraten: Wiedereröffnung und Betrieb der Jugendbildungs- und Begegnungsstätte Ella Kay durch die Katja Ebstein Stiftung Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt…
Anträge November 2011
Gemeinsame Anträge GAL/SPD Einsetzung von Ausschüssen gem. § 9 Absatz 1 BezVG Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Entsprechend § 9 Abs. 1 Bezirksverwaltungsgesetz bildet die Bezirksverordnetenversammlung folgende Ausschüsse: Ausschüsse bestehend aus…
