FLUGLÄRM TXL Permanent zunehmende Flugbewegungen erfordern Schallschutzmaßnahmen. Seite 1 STEUERERHÖHUNGEN IN GRÜN Grüne Steuererhöhungen treffen wenige und nutzen vielen. Seite 2 NSU – WAS WUSSTE BERLIN? Henkel und Trapp zeigen…
Tierschutz
Anfragen und Anträge in der 40. öffentlichen Sitzung der BVV am 25. Februar 2015
Anträge Februar 2015 Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von GAL, SPD und Piraten sowie dem Einzelverordneten der Linken Sicherung des Geländes des BBW-Bildungszentrums Spandau am Brunsbütteler Damm für die berufliche…
Anfragen und Anträge in der 36. öffentlichen Sitzung der BVV am 15. Oktober 2014
Anträge Oktober 2014 Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von GAL, SPD, CDU und Piraten Linie 639 erhalten – Seeburg nicht abhängen Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei…
Anfragen und Anträge in der 34. öffentlichen Sitzung der BVV am 02. Juli 2014
Anträge Juli 2014 Anträge der Fraktion der GAL Auswirkung der Sperrung des Parkplatzes Lindenufer Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt zu beobachten, wie sich der Parkverkehr auf…
Anfragen und Anträge in der 30. öffentlichen Sitzung der BVV am 19. März 2014
Anträge März 2014 Europawahlkampf 2014: Baumschutz konsequent sicherstellen Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, dafür Sorge zu tragen, dass illegal an Bäumen angebrachte Wahlwerbung zur Europawahl…
Anfragen und Anträge in der 21. öffentlichen Sitzung der BVV am 15. Mai 2013
Gemeinsame Anträge Mai 2013 Initiator: GAL, SPD, Piraten, Einzelverordneter Die Linke Menschenrechte von Lesben, Schwulen, Bisexuellen und Transgender in Wolgograd und ganz Russland schützen Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das…
Anfragen und Anträge in der 12. öffentlichen Sitzung der BVV am 13. Juni 2012
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von GAL, CDU, SPD und Piraten Intensivere Bebauung für das Grundstück Kladower Damm 333 ausschließen! Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung Spandau möge beschließen, dass…
Anfragen und Anträge in der 9. öffentlichen Sitzung der BVV am 28. März 2012
Gemeinsamer Antrag mit den Fraktionen SPD und Piraten: “Ehrung von Hans Hill durch Ehrentafeln in den drei Seniorenklubs Südpark, Lindenufer und Hakenfelde” Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt…
BVV-Bericht Februar 2016
Je näher der Wahltag rückt, desto unberechenbarer werden die Mehrheitsverhältnisse in der Spandauer BVV. Die Sitzung am 24. Februar 2016 zeigte dies besonders deutlich: Der Einzelverordnete der Linken unterstützt einen…
BVV-Bericht vom 26. September 2012
Fast alle Anträge der GAL-Fraktion wurden in der Sitzung der Spandauer Bezirksverordnetenversammlung am 26. September 2012 in die Fachausschüsse überwiesen. Angenommen wurde der Antrag, das Berufsorientierungsprogramm „Initiative Inklusion“ auch Schülerinnen…
