Verkehr

Anfragen und Anträge in der 37. öffentlichen Sitzung der BVV am 19. November 2014

Anträge November 2014   Gemeinsamer Antrag von GAL und SPD Wladimir Gall und Major Wassili Grischin ehren! Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, im Mai 2015 eine gemeinsame…

Weiterlesen »

Anfragen und Anträge in der 34. öffentlichen Sitzung der BVV am 02. Juli 2014

Anträge Juli 2014 Anträge der Fraktion der GAL   Auswirkung der Sperrung des Parkplatzes Lindenufer Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt zu beobachten, wie sich der Parkverkehr auf…

Weiterlesen »

Anfragen und Anträge in der 29. öffentlichen Sitzung der BVV am 26. Februar 2014

Anträge Februar 2014   Gemeinsame Anträge der Fraktionen der von GAL und SPD   Einrichtung von Orientierungsangeboten in den bezirklichen Erstaufnahmeinrichtungen für Asylbewerber/innen Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:   Das Bezirksamt…

Weiterlesen »

Anfragen und Anträge in der 28. öffentlichen Sitzung der BVV am 29. Januar 2014

Anträge Januar 2014   Dringlichkeitsantrag der Fraktionen von GAL und SPD   Planungsrechtliche Absicherung der Jugendbildungs- und Begegnungsstätte Ella-Kay – Umsetzung der BVV-Beschlüsse   Das Bezirksamt wird beauftragt, zur Umsetzung…

Weiterlesen »

Anfragen und Anträge in der 26. öffentlichen Sitzung der BVV am 27. November 2013

Anträge November 2013   Gemeinsamer Anträge der Fraktionen von GAL und SPD   Erinnerung an die Gefangenen des 18. März 1848 Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, 1)   …

Weiterlesen »

Anfragen und Anträge in der 24. öffentlichen Sitzung der BVV am 25. September 2013

Anträge September 2013   Beitritt der BVV Spandau zum Bündnis „Vermögenssteuer jetzt“ Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung spricht sich eindringlich für die Einführung einer Vermögensteuer aus und tritt öffentlichkeitswirksam…

Weiterlesen »

Anfragen und Anträge in der 18. öffentlichen Sitzung der BVV am 27. Februar 2013

1. Antrag der Fraktion der GAL Erinnerung an die Märzrevolutionäre von 1848 Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, den mehr als 500 Berliner März-Revolutionären, die am 19. März…

Weiterlesen »

Anfragen und Anträge in der 15. öffentlichen Sitzung der BVV am 31. Oktober 2012

Gemeinsame Anträge mit den Fraktionen von CDU, SPD und Piraten   Mehr Sicherheit für Kita- und Schulkinder in Staaken   Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, wie für Kita- und…

Weiterlesen »

Anfragen und Anträge in der 13. öffentlichen Sitzung der BVV am 29. August 2012

Dringlichkeitsanträge der Fraktion der GAL Wahrung der Persönlichkeitsrechte der Mitarbeiter/innen bei Angriffen Dritter Das Bezirksamt wird beauftragt, in Wahrnehmung der Fürsorgepflicht als Arbeitgeber grundsätzlich zügig   Strafanzeige gegen jedwede ehrenrührige,…

Weiterlesen »

Anfragen und Anträge in der 9. öffentlichen Sitzung der BVV am 28. März 2012

Gemeinsamer Antrag mit den Fraktionen SPD und Piraten: “Ehrung von Hans Hill durch Ehrentafeln in den drei Seniorenklubs Südpark, Lindenufer und Hakenfelde”   Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:   Das Bezirksamt…

Weiterlesen »