Unser Wahlprogramm zur BVV-Wahl 2021

Spandau verdient mehr GRÜN.

Als progressive Kraft wollen wir der Politik Gestaltungsspielräume für die Daseinsvorsorge zurückgewinnen und Spandau mit einem starken Mandat zukunftsfest machen. Als Spandauer Grüne setzen wir uns für ein kooperatives, aber dennoch selbstbewusstes Agieren unseres Bezirkes ein.

Wir sagen eindeutig: Klar geht das! #klargehtdas

Unser Wahlprogramm zum Download (PDF)

Auf folgende Themenbereiche richten wir unser besonderes Augenmerk:

Spandau GRÜNER denken: Klima-/Umweltschutz, nachhaltige Stadtentwicklung und Mobilitätswende

Unsere wichtigsten Ziele und Maßnahmen:

  1. Neuverteilung des öffentlichen Raums mit Vorrang für Mensch und Natur, so dass Grünflächen, Geh-und Radwege sowie ÖPNV-Trassen auch zulasten des motorisierten Individualverkehrs entstehen.
  2. Klimafreundliche und ökologische Gestaltung der neu geschaffenen Stadtquartiere, so dass sie als Vorbild für den ganzen Bezirk dienen können.
  3. Durch ein intelligentes Regenwasserkonzept („Schwammstadt“) und die Bepflanzung der Natur-und Grünflächen mit resistenten Arten wird unser Bezirk für den Klimawandel gerüstet.
  4. Eine eigene Spandauer Mobilitätswende, die den schienengebundenen ÖPNV ausbaut, Busverkehr in Busspuren erleichtert und zum Umstieg aufs Fahrrad animiert.
  5. Die Einrichtungen des Bezirks gehen als gutes Vorbild bei nachhaltigem Planen, Bauen und Wirtschaften voran.

Zusammenhalt sichern – niemand bleibt zurück! Wohnen/Mieten, soziale Teilhabe, Gesundheit/Pflege

Unsere wichtigsten Ziele und Maßnahmen:

  1. Bestehende Stadtteil-und Nachbarschaftszentren sollen wo noch nicht geschehen in eine Regelfinanzierung überführt werden.
  2. Einrichtung weiterer Milieuschutzgebiete zum Schutz vor Verdrängung
  3. Schaffung von attraktiven Strukturen zur Ansiedlung von Ärzten und Hebammen in den Stadtteilen
  4. Planung und Schaffung von neuen Breitensportmöglichkeiten im öffentlichen Raum und Schaffung neuer Sportstätten für den Breiten-und Vereinssport durch eine aktive Sportentwicklungsplanung für alle Menschen
  5. Aktualisierung der Sozialraumentwicklungspläne und die Umsetzung der Ergebnisse

Zukunft schaffen - mit Chancen für alle: Bildung, Wirtschaft

Unsere wichtigsten Ziele und Maßnahmen:

  1. Stärkung, Veröffentlichung und Umsetzung der bezirklichen Schulentwicklungs-und Kitaentwicklungsplanung
  2. Schaffung von mindestens einer Jugendfreizeiteinrichtung und eines Familienzentrums in jedem Stadtteil durch eine aktive Entwicklungsplanung
  3. Stärkung der Gemeinwesenarbeit durch Öffnung von öffentlichen Räumen in den Abendstunden und an Wochenenden für Nachbarschafts- und Kiezinitiativen
  4. Weitere Stärkung der Volkshochschule, der Musikschule und der Bibliotheken sowie Einrichtung von mobilen Angeboten
  5. Nachhaltiges und umweltbewusstes Wirtschaften durch Beratungsangebote steigern

Vielfalt leben: Integration, Teilhabe und Partizipation, Anti-Diskriminierung

Unsere wichtigsten Ziele und Maßnahmen:

  1. Stärkung der Arbeit der Integrationslots*innen, um Partizipation auch ohne Wahlrecht zu ermöglichen
  2. Verstärkt familien-und carearbeitverträgliche Beteiligungsformate in der bezirklichen Politik
  3. Antidiskriminierungsbeauftragte für Schulen
  4. Digitalisierung der Bürger*innenbeteiligung
  5. Umsetzung von Projekten gegen gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit

Zukunftsfestes Spandau: Verwaltung, Finanzen, Bürger*innenbeteiligung

Unsere wichtigsten Ziele und Maßnahmen:

  1. Eine Haushaltsplanung mit klarer Grüner Handschrift – durch eine starke Fraktion mit eigenem Bezirksamtsmitglied
  2. Nachhaltige Investitionen in digitale Infrastruktur und deren Unterhalt
  3. Zufriedenheitsmanagement unter den Mitarbeitenden in der Verwaltung
  4. Prüfung der Rekommunalisierung von Aufgaben der öffentlichen Daseinsvorsorge

Wir sind bereit, mehr Verantwortung für Spandaus Zukunft zu übernehmen. Unsere kleine, aber schlagkräftige Fraktion der letzten Legislatur hat mit der Ausrufung des Klimanotstandes, der Ausweisung der Milieuschutzgebiete in Neustadt und Wilhelmstadt Beachtliches erzielt – und daneben noch zahlreiche weitere Erfolge vorzuweisen. Nun haben wir zum ersten Mal als Spandauer Grüne einen eigenen Kandidaten für das Amt eines Stadtrates nominiert, mit dem wir in Zukunft auch an dieser wichtigen Schaltzentrale der Bezirkspolitik Grüne Politik für Spandau machen wollen – für mehr Klimaschutz, mehr sozialen Zusammenhalt und ein noch lebenswerteres Spandau!

Folgendes empfehlen wir Euch zur weiterführenden Lektüre: