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Newsletter Februar 2022
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das Jahr 2022 ist nun schon knapp sechs Wochen alt und so langsam haben wir uns alle an das Schreiben der neuen Jahreszahl gewöhnt. Seit Ende letzten Jahres hat sich auch in unserem KV Die Grünen Spandau, in der BVV-Fraktion und bei unserem Stadtrat Oliver Gellert vieles getan. Einen Einblick in vielerlei Themen findet ihr hier im Newsletter.
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Kreismitgliederversammlung
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Wir begrüßen an dieser Stelle auch herzlich alle Neumitglieder und freuen uns sehr, dass ihr mit an Bord seid. Bei unserer Kreismitgliedervollversammlung (kurz KMVV), die am Sonntag, den 27.03.2022, stattfinden wird, gibt es die Möglichkeit, alte und neue Gesichter der Grünen in Spandau live zu treffen, zu diskutieren und entscheiden, was im nächsten Jahr in Spandau ansteht. Darüber hinaus werden wir unsere Delegierten für die verschiedenen Ämter wählen. Die Uhrzeit wird noch bekannt gegeben. Abhängig vom Verlauf der Pandemie werden wir vermutlich in hybrider Form tagen können.
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Wenn ihr euch inhaltlich bereits vor der KMVV einbringen wollt, schaut doch in einer unserer tollen AGs vorbei. In der unten stehenden Tabelle findet ihr die Termine für unsere AGs Klima & Umwelt, Stadtentwicklung, Wirtschaft oder Öffentlichkeitsarbeit. Ihr könnt auch jeden zweiten Dienstag um 19:30 Uhr an unserer Bezirksgruppe (BG) teilnehmen, die zu wechselnden Themen stattfindet. Die nächste, in der wir Gäst*innen von Berlin4Future begrüßen dürfen, findet am 15.02.22 statt.
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Vorerst einmal in der Woche könnt ihr uns auch gern präsent in unserer Geschäftsstelle besuchen. Jeden Donnerstag von 10-17 Uhr sind in der Mönchstraße 7 in der Altstadt unsere Geschäftsführerinnen Franzi und Chrissi für euch da und haben immer ein offenes Ohr.
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Termine im Februar
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Die Termine findet ihr auch in einer übersichtlichen Tabelle auf unserer Website unter gruene-spandau. Dort bekommt ihr auch immer den aktuellen Link zu jeder Sitzung.
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Öffnungszeiten Geschäftsstelle
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Bezirksgruppe mit Berlin4Future
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Öffnungszeiten Geschäftsstelle
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Öffentliche Vorstandssitzung
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Öffnungszeiten Geschäftsstelle
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Spandau stellt sich vor
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In jedem Monat wollen wir euch ein oder zwei Gesichter unseres Kreisverbandes in Spandau vorstellen.
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Als erster in der Reihe erzählt unser Stadtrat für Jugend und Gesundheit Oliver Gellert, welche Themen ihn in den letzten Wochen beschäftigten. Vielen Dank an der Stelle an Oliver für den Einblick in seinen Alltag:
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Neues aus dem Rathaus
In den letzten Wochen hat Corona und der Umgang mit der aktuellen Situation die tägliche Arbeit dominiert und in der aktuellen Phase befindet sich das Gesundheitsamt in der täglichen Überprüfung der Situation und der eigenen Masnahmen und steuert entsprechend nach. Gerne beantworte ich ein paar Fragen, die in letzter Zeit immer wieder gestellt werden, auch hier im Newsletter:
Warum ist die Inzidenz in Spandau kontinuierlich so hoch und Spandau somit immer in der "Spitzengruppe"?
Bei der Erfassung der positiven Fälle sind wir in Spandau im Verhältnis zu anderen Bezirken noch sehr aktuell, d.h., dass wir relativ viele der täglich neuen Fälle erfassen können. Generell ist jedoch davon auszugehen, dass die erfassten Inzidenzen in Berlin nicht die Realitäten abbilden. Da dies bei aktuell täglich 1600 - 2500 Meldungen in Spandau nicht zu leisten ist und Spandau im allgemeinen noch eine geringere Gesamtzahl hat als andere Bevölkerungsreichere Bezirke. In der letzten Woche alleine hatte Spandau mehr Meldungen als im November und Dezember zusammen.
Warum wurde die Nachverfolgung der Kontaktpersonen in weiten Teilen, so auch in Schulen und in der Kindertagesbetreuung eingestellt?
Die Nachverfolgungsarbeit die aus der Kontaktaufnahme von durchschnittlich 10 Kontakten pro Positivfall bestand ist bei Fallzahlen jenseits von 1.500 Fällen pro Tag nicht mehr leistbar. Die Kontaktpersonen werden in Pflegeeinrichtungen, Krankenhäusern und Geflüchtetenunterkünften aufrecht erhalten, da hier besonders vulnerable Gruppen leben.
Stimmt es, dass in Schulen und der Kindertagesbetreuung keine Kontaktpersonen mehr in Quarantäne geschickt werden? Was wird stattdessen gemacht?
Ja, das stimmt. Stattdessen wird die sogenannte test-to-stay-Strategie umgesetzt. Hierbei werden alle Schüler*innen/Gruppenmitglieder für 5 Tage täglich in der Einrichtung getestet, nach dem in der Klasse/Gruppe ein Positivfall festgestellt wurde. Diese Strategie sorgt schneller für Sicherheit, als die Kontaktpersonennachverfolgung, da durch das tägliche testen mögliche Infektionen schneller entdeckt werden können, da eine Ansteckung mit der Omikronvariante schneller geschieht, als die Laborergebnisse vorliegen und eine Kontaktpersonenermittlung stattfinden kann.
Wo kann ich einen PCR-Test machen lassen, wenn ich einen positiven Schnelltest habe?
Im landeseigenen Testzentrum in der Zitadelle. Leider müsst ihr hier eine lange Wartezeit einplanen.
Wie sieht denn so eine Woche eines Stadtrats aus?
Feste Termine sind:
am Dienstag: Arbeitsstab Corona -> Bezirksamtssitzung -> Krisenstab Corona -> 14 täglich Krisenstab mit den Amtsleitungen
am Freitag: Vorbesprechung Gesundheitsstadträt*innen -> wöchentlicher Austausch mit Sen WGPG inkl. Staatssekretär Dr. Götz und Senatorin Gote -> alle 4 Wochen Austausch mit Sen BJF und Staatssekretär Bozkurt
Zusätzlich gibt es regelmäßigen Austausch mit den Leitungen des Jugend- und Gesundheitsamtes, der OE QPK sowie der Kinder- und Jugendbeauftragten.
Wer ein Anliegen hat kann jederzeit einen Termin über Frau Strauch in meine Büro unter 030/90279 - 2291 vereinbaren oder per Mail.
Eine Bürger*innensprechstunde ist in Planung.
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Aktuelles aus den AGs
AG Stadtentwicklung
In der nächsten Sitzung am 08.02. um 19 Uhr begrüßen wir Oda Hassepass MdA. Sie ist Sprecherin für Fuß- und Radverkehr. Mit ihr wollen wir über die kommende Legislaturperiode sprechen, den Ausbau der Radverkehrsinfrastruktur, die Fußverkehrsstrategie des Senats und unsere Möglichkeiten im Bezirk, unsere Ziele umzusetzen.
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AG Klima und Umwelt
Die nächste Sitzung der AG Klima und Umwelt findet am 16.02. um 19 Uhr statt.
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Ökologisch orientierte Abfallwirtschaft in Spandau
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Mit dem Berliner Koalitionsvertrag wurde beschlossen, dass die neue Landesregierung ein Abfallwirtschaftskonzept unter Einbindung der sogen. Zero-Waste-Strategie umsetzen wird. Zero Waste („Null Abfall“), meint in der Praxis den Erhalt aller Ressourcen durch verantwortungsvollen Konsum, nachhaltige Produktion sowie die Wiederverwendung und Verwertung von Produkten und Materialien (Zero Waste International Alliance 2018). Dieses Konzept orientiert sich an der fünfstufigen Abfallhierarchie, wonach die Vermeidung von Abfällen die oberste Priorität aller abfallwirtschaftlichen Planungen darstellt.
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In Spandau gibt es für Maßnahmen zur Vermeidung von
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Abfällen bereits mehrere sehr wertvolle Ansätze. Die Klimawerkstatt der Leitstelle für Nachhaltigkeit und Klimaschutz des Bezirksamts Spandau vernetzt
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und betreibt einige dieser Projekte. Dazu zählen:
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- Zero-Waste-Netzwerk Spandau
- Annahmestellen für gut erhaltenes Gebrauchtes in Spandau
- (Digitaler Stadtplan mit Annahmestellen für Gebrauchtes)
- Sammelstellen für Schrottfahrräder, Handy-, Smartphones und Tablets (NABU),
- Druckerpatronen und -kartuschen (Re-Use Berlin)
- Repair Cafes (in Kooperation mit der Stiftung Repair Café)
- Kleidertauschmöglichkeiten
- Detailierte Informationen befinden sich auf: https://klimawerkstatt-spandau.de/ressourcen/
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In den nächsten Monaten wollen wir dafür einsetzen, dass die Klimaschutz-Anforderungen aus dem rot-grün-roten Koalitionsvertrag und der bestehenden Gesetzgebung zu Umwelt und Klima auch in Spandau umgesetzt werden. Leider wird es in der neuen BVV keinen Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz geben, trotz der dringlichen Lage und der bevorstehenden Herausforderungen. Belustigung rufen diesbezüglich die neuerlichen Interessens- bekundungen und das Engagement des ehemaligen Bürgermeisters von Spandau und unserer neuen Bürgermeisterin in diesem Feld hervor.
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Bessere Müllbeseitigung in Spandau
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Die Koalition will über die Maßnahmen zur Vermeidung von Abfällen weitere Aktivitäten für eine verbesserte Müllbeseitigung entfalten. Im Rahmen von Kiezaktionen sollen kostenfreie Sperrmüllabholungen regelmäßig möglich sein und ehrenamtliche Putzaktionen der Berlinerinnen und Berliner im Kiez sollen ausgedehnt und unterstützen werden. Die illegale Ablagerung von Müll auf öffentlichen Flächen und die Verletzung der Gewerbeabfallverordnung soll konsequent verfolgt werden. Die BSR wird von der Koalition dazu in die Lage versetzt, illegale Ablagerung von Müll zeitnah zu beseitigen. Darüber hinaus wird das zirkuläres Bauen und die Wiederverwendung von Baumaterialien vorangebracht.
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Schließlich werden der Bau einer zweiten Biogasanlage sowie Pilotprojekte für die energetische Verwertung von Grasschnitt und Laub vorangetrieben und die Realisierung einer Speiserestevergärungsanlage unterstützt.
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